Vergangenes

Am 06.10.14 hielt Henning Hintze, Journalist aus München, einen Vortrag zum Thema TTIP. Er wies auf die Probleme hin, die bei der Umsetzung des Abkommens auf die Menschen in der EU und den USA zukommen werden, aber auch welche negativen Auswirkungen das Abkommen auf die Länder Afrikas haben würde.Am 11.10.14 führten wir eine Demonstration durch die Dresdner Innenstadt von der Kreuzstraße bis zum Hauptbahnhof durch. Der Demozug wurde vom „EU-Handelskommissar“ und der „Lobbyistin“ angeführt, die Teilnehmer_innen folgten ihnen mit verbundenen Augen, damit zeigend, dass durch die unzureichende Informationspolitik unserer Regierung unklar ist, was mit dem Abkommen auf uns zukommen wird.

Am Nachmittag wurde uns in einem Workshop mit Fischer_innen-Spiel vermittelt, wie die Gemeingüterökonomie funktioniert. Anschließend hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit, sich über Attac Dresden zu informieren.Am 6.11.14 unterstützen wir die Aktion des BUND auf dem Neumarkt, der mit einem Trojanischen Pferd auf die Gefahren durch TTIP aufmerksam machte.Am 13.12.14 verteilten wir vor der Altmarktgalerie kleine Geschenke an die Passant_innen - Informationen zum TTIP, verbunden mit einer kleinen weihnachtlichen Aufmerksamkeit.

Attac Dresden unterstützt seit mehreren Jahren aktiv das Bündnis Dresden nazifrei. Zunächst standen die Organisation von Blockaden des jährlichen Aufmarsches der Neonazis rund um den 13. Februar im Mittelpunkt der Arbeit. Wir beteiligten wir uns zum Beispiel an der Organisation der Volxküche und an der Vorbereitung des Mahngangs „Täterspuren“.

2010 gelang es erstmals, den bis dahin europaweit größten Aufmarsch der Neonazis zu blockieren. 2011 konnte dieser Erfolg fortgesetzt werden. 2012 verzichteten die Neonazis zum ersten Mal auf ihren Aufmarsch am Samstag nach dem 13. Februar und demonstrierten nur am 13.02.12. Inzwischen sind die Aktivitäten der Neonazis rund um den 13. Februar deutlich zurückgegangen und haben nur noch regionale Anziehungskraft. Deshalb arbeitet das Bündnis jetzt ganzjährig und macht es sich zur Aufgabe, allen relevanten Naziaktivitäten in Dresden entgegenzutreten. Das erwies und erweist sich auch als unbedingt notwendig, siehe die Aufmärsche von Pegida seit Oktober 2014.
Aktuelle Informationen finden Sie unter www.dresden-nazifrei.com
 

Gemeinsam mit Asonet beteiligten wir uns an diesem Aktionstag, verteilten Flyer und führten interessante Gespräche mit Bürger_innen. Dabei warben wir für gentechnikfreie Landwirtschaft und zeigten die Gefahren auf, die beim Einsatz von Gentechnik entstehen. Außerdem informierten wir über das geplante Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA.
 

Am 07.12.13 beteiligte sich Attac Dresden am bundesweiten Aktionstag für eine Gesamtkonzernsteuer mit Aktionen vor zwei Dresdner Starbucks-Filialen. Dabei wurden „Wutscheine“ an PassantInnen verteilt. Mit diesen wurde auf die Steuervermeidungspraxis von Starbucks und anderen Großkonzernen aufmerksam gemacht.
Am 12.04.14 fand eine ähnliche Aktion bei IKEA statt, einem Konzern, der durch Aufsplitterung in „Tochtergesellschaften“ seine Steuerzahlungen minimiert.
 

Attac Dresden beteiligte sich mit Unterstützung der GEW Dresden, des Ortsvereins und der Erwerbslosen von verdi Dresden sowie der örtlichen Montagsdemonstration mit einer Kundgebung am bundesweiten Aktionstag Umfairteilen am 29.09.12. In der Bundesrepublik fanden in etwa 40 Städten Aktionen zu diesem Thema mit etwa 40000 Teilnehmern statt.
In Dresden warben wir für die Forderungen des Bündnisses

• dauerhafte Vermögensteuer
• einmalige Vermögensabgabe
• konsequenter Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen
• Steuer auf Finanzmarktgeschäfte

mit Hilfe einer Bodenzeitung. Auf ihr konnten Teilnehmer_innen und Passant_innen ihre Zustimmung zu diesen Forderungen durch Ankreuzen ausdrücken. In mehreren Redebeiträgen wurde die Notwendigkeit der Umverteilung von oben nach unten nachgewiesen, um vor allem die öffentlichen und sozialen Ausgaben gerecht zu finanzieren, die Staatsverschuldung abzubauen sowie die Spekulation einzudämmen und die Armut weltweit zu bekämpfen.Zum 2. Aktionstag am 13.04.13 rief das Dresdner Umfairteilen-Bündnis, das als weitere Partner die Naturfreunde Dresden, den Paritätischen Sachsen/Dresden, die Arbeiterwohlfahrt Sachsen/Dresden und als Unterstützer die Jusos und die Linksjugend gewinnen konnte, zu einer Kundgebung auf. Diese fand am Dr.-Külz-Ring vor der Altmarktgalerie statt. Mit einer Кuscheltier-Installation zeigten wir das Ungleichgewicht in der Vermögensverteilung in Deutschland auf. 35 % des Vermögens in Deutschland gehören dem reichsten Prozent der Bevölkerung. Die ärmsten 50 % vereinen nur 1,4 % des Vermögens auf sich. In etwa 100 weiteren Städten gab es an diesem Tag Aktionen.

Am 14.09.13 beteiligten sich Aktivist_innen aus Dresden an der Demonstration des Umfairteilen Bündnisses in Berlin und warben bei einer Umzingelung des Regierungsviertels für unsere Forderungen.Am 01.04.14 verteilten wir in Dresden die „Вald“, die im Design angelehnt an die berühmt-berüchtigte Zeitung mit den vier großen Buchstaben war. In dieser, datiert vom 1.4.15, wird gezeigt, welche positiven Effekte die Einführung der vom Bündnis gemachten Vorschläge auf unser Leben hätte - angefangen von einer gut ausgebauten Infrastruktur über gute Bildung für alle bis zu ausreichend finanzierten Krankenhäusern. Am 1. Mai machten wir im Rahmen der DGB-Veranstaltung nochmals auf das Thema aufmerksam.Weitere Informationen zum Bündnis finden Sie unter umfairteilen.de

Dieser bundesweite Aktionstag fand aus Anlass des 1. Jahrestages der Bewegung „Demokratie Jetzt“ statt und wurde von Echte Demokratie Jetzt Dresden gemeinsam mit Attac Dresden organisiert. Am Aktionstag vor dem Verkehrsmuseum beteiligten sich ca. 30 Personen von verschiedenen Gruppen. Attac Dresden verteilte viele Flyer, vor allem zur „Krötenwanderung“. Diese wurden überwiegend gut angenommen, das Motiv der Kampagne als aussagekräftig gelobt. Mit einer Reihe von Passanten gab es zum Teil längere Gespräche.
 

Am 25.04.12 fand im Haus der Begegnung eine von Attac Dresden unterstützte Veranstaltung mit Veit Wilhelmy (Wiesbaden) zum politischen Streik in Deutschland statt. Der Referent erläuterte, dass neben Österreich und Großbritannien die Bundesrepublik Deutschland zu den wenigen EU-Staaten gehört, in denen politische Streiks als unzulässig gelten. Das Bundesarbeitsgericht wertete in den 50er Jahren politische Streiks als illegal, wobei sich aus verschiedenen Artikeln des Grundgesetzes ein Recht zum politischen Streik herleiten ließe. Das Streikrecht selbst ist in ihm nicht verankert. 2002 stellte das Bundesarbeitsgericht klar, dass das Verbot politischer Streiks mit der europäischen Sozialcharta unvereinbar ist. Seit 1998 und danach alle zwei Jahre rügt der Europarat Deutschland wegen des Verbots politischer Streiks. Nachdem führende Gewerkschafter, wie Hermann Rappe (IG Chemie), Klaus Zwickel (IG Metall) und DGB Chef Sommer dem politischen Streikrecht ablehnend bzw. sehr reserviert gegenüberstanden, betonte ver.di-Chef Frank Bsirske 2010, dass politische Streiks kein Tabu sein dürften. Jedoch wurde der politische Streik nicht in die Satzung von ver.di übernommen. Die gewerkschaftliche Praxis zeige, dass Verbesserungen erkämpft werden müssten, dabei seien kontrollierte Regelverletzungen möglich.
 

Attac Dresden begrüßt das Ergebnis des Bürgerentscheids, mit dem eine deutliche Mehrheit der Dresdner Bürger_innen der Rechtsformänderung eine Absage erteilt und sich für den Erhalt der Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt als städtische Eigenbetriebe ausgesprochen hat.
Attac kämpft seit Jahren gegen die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur, in welcher Form auch immer. Auch im Falle der geplanten Rechtsformänderung der Dresdner Krankenhäuser in eine gGmbH hätte zumindest von formeller Privatisierung gesprochen werden können, selbst wenn zunächst die Stadt alleiniger Gesellschafter geblieben und auch kein Verkauf von Anteilen offiziell geplant wäre.
Nun kommt es darauf an, den Verbleib der Krankenhäuser im Eigentum der Stadt im Interesse der Patient_innen und Mitarbeiter_innen dauerhaft zu sichern, da die Bindungswirkung des Bürgerentscheids nur drei Jahre beträgt.
 

Attac Dresden unterstützt die vielfältigen Proteste der Anti-Atom-Bewegung, auch
wenn die Bundesregierung nach der Atomkatastrophe in Japan einen mehr oder
weniger halbherzigen Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie beschlossen hat.
Hier eine Auswahl von Aktivitäten, die wir unterstützten:

-Großdemonstration gegen den Castortransport und für eine alternative
Endlagersuche zum Standort Gorleben am 26.11.11 in Dannenberg,

-Anti-Atom-Demonstration am 06.11.11 in Dresden, die von der IPPNW –
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer
Verantwortung e. V. – Hochschulgruppe Dresden organisiert worden war

-28.05.11. Anti-Atom-Demo in Dresden

-25.04.11. Demo zur Abschaltung der Atomkraftwerke in Grafenrheinfeld

-26.03.11 Anti-Atom-Demo in Berlin

-Ab 14.03.11 Teilnahme an den wöchentlichen Mahnwachen und Demonstrationen nach
der Reaktorkatastrophe in Fukushima mit der Forderung des Atomausstiegs

-18. 09.10 bundesweite Großdemonstration in Berlin unter dem Motto "Atomkraft:
Schluss jetzt!" mit etwa 100000 Teilnehmern

Am 27.11.11 fand in Baden-Württemberg ein Volksentscheid zum Thema “Bau des
unterirdischen Bahnhofs in Stuttgart“ statt. Dabei ging es nicht nur darum,
dieses unsinnige Milliardenprojekt doch noch zu verhindern, sondern die
Aufmerksamkeit der Menschen im Land noch stärker auf das Thema Demokratie zu lenken.

Gerald Rollett von der Seniorengruppe der S 21-Gegner bat daher alle 166
Attac-Regionalgruppen im Land, mit einer Aktion in der Woche vor dem
Volksentscheid ein Zeichen zu setzen, z. B. mit einem Flashmob, und schlug dafür
den Donnerstag vor – in Erinnerung an den 30.09.2010, als die Polizei in
Stuttgart brutal gegen Demonstranten vorging.

Deshalb rief Attac Dresden für Donnerstag, den 24.11.11 um 19 Uhr zu einem
Flashmob am Hauptbahnhof in Dresden auf. Mit Trillerpfeifen schlugen wir zweimal
je eine Minute lang Krach*,*. um in unsere Solidarität mit den Befürwortern des
Kopfbahnhofs in Stuttgart zu zeigen. Leider fiel das Ergebnis des
Volksentscheides zu Gunsten der Befürworter von S 21 aus. In den nächsten Wochen
werden sich die Gegner des Tiefbahnhofes überlegen, ob und wie der Protest
fortgesetzt werden kann.

Attac Dresden rief für den 12.11.11 zur Teilnahme am Aktionstag „Banken in die Schranken“ auf, der zeitgleich in Berlin und Frankfurt/Main stattfand. Es ging darum, das Regierungs- bzw. das Bankenviertel zu umzingeln. Einige Menschen aus Dresden fuhren, ausgerüstet mit Attac-Fahnen und Transparenten, gemeinsam mit der Bahn nach Berlin. Etwa 8000 Leute beteiligten sich in Berlin, etwa 10000 in Frankfurt/Main. Um 14 Uhr konnten die Menschenketten zeitgleich in beiden Städten geschlossen werden. Anschließend zog die Demonstration zum Brandenburger Tor, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Hier zeigten die Vertreter von Occupy Berlin, wie Redebeiträge von allen Teilnehmern verstanden werden können, auch wenn kein Mikrofon zur Verfügung steht, indem nämlich kurze Sätze immer wieder von den Teilnehmern wiederholt werden, bis die Botschaft auch die weiter entfernt Stehenden erreicht hat. Schließlich besuchten wir noch das Camp von Occupy am Bundespressestrand.
 

Am 15.10.11 hörten wir uns gemeinsam von 10.00 bis 15 Uhr im ÖIZ die
Live-Übertragung der Attac-Krisenanhörung aus dem GRIPS-Theater in Berlin an.
Dabei wurden Ursachen und Folgen der Finanz- und Eurokrise erläutert. Menschen
aus Griechenland, Spanien, Island und Irland diskutierten dabei mit
JournalistInnen, ÖkonomInnen, AktivistInnen und PolitikerInnen über Alternativen
zu Sparzwang und sozialem Kahlschlag. Anschließend beteiligten sich einige von
uns noch an der von der Initiative "Echte Demokratie Jetzt" organisierten
Demonstration vom Albertplatz zum Dr.-Külz-Ring, an der etwa 1000 Leute teilnahmen.

Attac Deutschland beteiligte sich, unterstützt durch die Dresdner
Regionalgruppe, mit einem Stand auf dem „Markt der Möglichkeiten“. Schwerpunkt
war dabei die Kampagne von Attac zum Bankenwechsel. Die Gespräche mit vielen
interessierten Kirchentagsbesuchern zeigten, dass die Bereitschaft vieler groß
ist, selbst etwas für Veränderungen der gegenwärtigen Zustände zu tun. Ein
Ansatz dabei ist das Nachdenken über die Frage, wo man selbst sein Girokonto
hat, sein Geld zu welchen Bedingungen und zu welchem Zweck anlegt und welche
Alternativen es gibt.

Am 04.06.11 unterstützten Mitglieder von Attac Dresden eine Aktion vor der
Kreuzkirche zum Thema „Kinderarbeit für den Kirchentag“, die sich der Frage
widmete, ob bei der Sanierung des Umfeldes der Kirche Steine verwendet wurden,
die aus ausbeuterischer Kinderarbeit stammen. Die Stadt Dresden hatte sich 2009
verpflichtet, bei allen Ausschreibungen zu prüfen, ob Standards der fairen
Beschaffung eingehalten werden. Bis heute ist diese Frage hinsichtlich der
Baumaßnahmen an der Kreuzkirche nicht geklärt.

Zeitgleich zum Kirchentag wurde in der Schauburg eine religionsfreie Zone
errichtet. Auf verschiedenen, gut besuchten Veranstaltungen thematisierten die
Teilnehmer zum Beispiel das Verhältnis Kirche – Staat und Kirche – Wissenschaft.

Am 04.05.11 hielt Alexis Passadakis, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac,
im Rahmen der 5. Ringvorlesung politischer Hochschulgruppen der TU Dresden eine
Vorlesung zu diesem Thema. Er erläuterte, warum grenzenloses Wachstum aufgrund
der begrenzten Ressourcen und der Sättigung der Märkte, besonders in den
Industrieländern, unmöglich ist. In Bezug auf die Idee des „grünen Kapitalismus“
wies er darauf hin, dass es nicht möglich ist, Wachstum und Ressourcenverbrauch
zu entkoppeln, da die Energieeffizienz nicht beliebig steigerbar ist. Als Ausweg
schlug er eine solidarische Postwachstumsökonomie vor, die statt eines Zuwachses
an privaten Investitionen und Konsum auf öffentliche Investitionen setzt.
Zugleich sollte die Arbeitszeit radikal verkürzt und eine Umverteilung bzw.
Stabilisierung der Einkommen vorgenommen werden. Der Rohstoffverbrauch ist stark
zu reduzieren. Produktion und Energieerzeugung sollten regionalisiert und
demokratisiert werden, die Landwirtschaft solidarisch organisiert sein, der
Öffentliche Personennahverkehr kostenlos sein und eine demokratische
Investitionskontrolle durchgesetzt werden. Er erläuterte wachstumskritische
Konzepte in anderen Ländern, die z. B. in der „Decroissance-Bewegung“ in
Südeuropa, der „Dewgroth“ und „Steady-State“-Debatten in Großbritannien und
im„Buen-Vivir-Konzept“ in Lateinamerika zum Ausdruck kommen. Er setzte sich mit
neofaschistischen, neoliberalen und neofeudalistischen Wachstumskritikern
auseinander, die Fremdenfeindlichkeit propagieren, den Sozialstaat abschaffen
und den Familien die soziale Absicherung überlassen wollen.

Vom 20. – 22.05.11 fand an der TU Berlin ein Kongress zu diesem Thema statt.
Einige von uns besuchten ihn und berichteten darüber in der Gruppe. Im Rahmen
des Gesprächskreises „Soziale Gerechtigkeit“ widmeten sich zwei Veranstaltungen
dem Thema. Die Ergebnisse des Kongresses sind nachzulesen unter
http://www.jenseits-des-wachstums.de/
und 
http://blog.jenseits-des-wachstums.de/

Im November 2010 führte die Bundeswehr das schauerliche Spektakel des Zapfenstreichs auf einem von den Nazis angelegten Aufmarschgelände am Elbufer auf. Die Presse und das übertragende Fernsehen warteten mit Bildern von Stahlhelm tragenden Fackelträgern vor der Kulisse der im Ergebnis eines von Deutschen begonnenen Krieges im Februar 1945 zusammengestürzten Frauenkirche auf.

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Attac Dresden unterstützte die Mahnwachen, die aus Anlass der Bombardierung des Gaza-Streifens durch Israel, die am 27.12.08 begann und bis 18.01.09 dauerte, montags an der Kreuzkirche und donnerstags an der Frauenkirche stattfanden.
Was uns dabei berührte:
Mehrere Hundert Tote im Gaza-Streifen…
Darunter sehr viele Kinder und Frauen…
Mehrere Tausend Verletzte. Wegen der Blockade durch Israel nur äußerst unzureichend oder gar nicht medizinisch versorgt…
Informationsblockade verhindert Medienberichterstattung…

Forderungen auf den Mahnwachen für Frieden und Aussöhnung in Israel und Palästina:

• Für ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und Rückzug der israelischen Truppen
• Grenzöffnung, Versorgung verletzter Menschen in und durch Israel
• Aufhebung der Informationsblockade
• Für grundsätzlichen Gewaltverzicht, Dialogbereitschaft, Vertrauen bildende Maßnahmen und Bereitschaft zu ziviler Konfliktbearbeitung auf beiden Seiten als wichtige friedenspolitische Schritte